Intern, in den Sitzungen des FDP-Präsidiums, hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann das Thema bereits angeschnitten. Jetzt geht die stellvertretende Parteivorsitzende mit ihrem Vorschlag in die Öffentlichkeit: Die Liberalen, findet die Düsseldorfer Kommunalpolitikerin, müssten offen sein für eine Umbenennung. „Ich habe diesen Vorschlag in den Raum gestellt“, sagte Strack-Zimmermann der „Rheinischen Post“.
Die FDP habe ein großes Problem als Marke und würde nicht optimal wahrgenommen, erklärte sie zur Begründung. Die Erkenntnis ist nicht neu. Ein anderer Parteivize, Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein, hatte das in seiner speziellen Diktion bereits vor einigen Jahren festgestellt. Im September 2011, nach einer verlorenen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, sagte Kubicki, seine Partei habe als Marke „generell verschissen“. Damals hoffte er allerdings noch, das durch politisches Wirken ändern zu können.
Seitdem gingen so ziemlich alle Wahlen verloren, die FDP ist bundesweit und in zahlreichen Ländern in der außerparlamentarischen Opposition angekommen. In den Umfragen steckt man wie einbetoniert unterhalb der Fünf-Prozent-Marke fest, die Europawahl war eine Pleite und die meisten Kommunalwahlen ebenfalls.
Bittere Erfahrungen im Wahlkampf
In Düsseldorf verlor Strack-Zimmermann – trotz eines guten Ergebnisses von sieben Prozent – im Mai den Posten als Bürgermeisterin. Derzeit führt sie als Fraktionschefin Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen. Ihre Erfahrungen im Wahlkampf haben sie zu der Erkenntnis gebracht, dass die FDP sich neben der Klärung inhaltlicher Fragen auch der Diskussion über eine Umbenennung widmen müsse.
Sie sei darüber im Austausch mit dem Bundesvorsitzenden Christian Lindner, sagte Strack-Zimmermann, und spreche die Idee auch bei Besuchen in Kreisverbänden an. „Bei uns gibt es keine Denkverbote“, teilte Lindner auf Anfrage mit. Nach Informationen der „Welt“ hat sich das Präsidium insgesamt auf die Linie verständigt, dass im Zuge der Neuaufstellung kein Thema sakrosankt sei.
Allerdings sieht Lindner auch keinen akuten Handlungsbedarf, es gebe „keine Pläne“ für eine Namensänderung: „Ich rate meiner Partei, vor allem über ihre politische Substanz zu beraten. FDP steht traditionell für vernünftige Wirtschaftspolitik und moderne Gesellschaftspolitik. Dieses Profil müssen wir in der Sache wieder mit Leben füllen, um neues Vertrauen zu gewinnen.“
In den sozialen Netzwerken wird schon emsig über die Chancen einer „Aus Raider wird Twix“-Aktion diskutiert. Allerdings kursieren dort eher Namen, die kaum in die engere Auswahl kommen werden. Zum Beispiel DB, Die Bedeutungslosen. Oder UFP, Unter-Fünf-Prozent-Partei.
Beispiellos wäre eine Umbenennung in der deutschen Parteienlandschaft nicht. Sie fand am anderen Flügel des politischen Spektrums statt, wo aus der SED zunächst die PDS und schließlich die Partei Die Linke wurde. Die FDP selbst hatte im Jahr 2001 bereits Korrekturen an ihrem Namen vorgenommen. Damals beschloss ein Parteitag das Ende der „Pünktchen-Partei“: Im Parteilogo wurde auf die bis dahin üblichen Punkte hinter den Buchstaben (F.D.P.) verzichtet.
