Niko Reith ist sich sicher, dass es auch ganz anders hätte laufen können. "Entscheidung gegen die Bürger."
Donaueschingen - Groß ist die Enttäuschung aller, die gern ihr Fahrzeug mit einem DS-Kennzeichen versehen hätten. Doch der Kreistag hat sich gegen die Einführung des Altkennzeichens ausgesprochen. "Die Räte, die mit dieser Begründung die Wiedereinführung des Altkennzeichens DS abgelehnt haben, verstecken sich hinter dem VS-Kennzeichen und haben in Wirklichkeit selbst noch immer diese Gräben in ihren Köpfen, von denen Sie behaupten, dass sie durch das DS-Kennzeichen wieder gezogen würde", sagt Niko Reith, der im Donaueschinger Rat die Initiative gestartet hat, dass OB Erik Pauly im Kreistag einen erneuten Vorstoß machen solle.
"Das war deshalb keine Entscheidung für den Kreis, der in seiner Vielfalt punktet, sondern gegen die Bürger, die sich eine Wahlfreiheit wünschten", so Reith. Gräben würden so nicht verhindert, sondern spaltende Elemente am Leben erhalten. Bemerkenswert sei die gleich dreifachen Redebeiträge der SPD-Fraktion gewesen, die in der Formulierung des damaligen VS-OBs Rupert Kubon "gipfelten, dass er nach einer harmlosen Einführung der Wahlmöglichkeit eines Wahlkennzeichens DS im Kreis die Bewaffnung der Bürger mit dem alten Kennzeichen kommen sieht."
Niko Reith hatte auf einen etwas anderen Ausgang gehofft und auf OB Pauly gesetzt, der sich nach eigenen Angaben ja auch seit seiner Wahl vor fünf Jahren beauftragt sieht, für die Wiedereinführung des DS-Kennzeichens zu kämpfen. "Enttäuscht bin ich auch über die fehlende oder zumindest nicht erkennbare Strategie bei der Einbringung des Antrags in den Kreistag", so Reith. Mit neun Gegenstimmen in der eigenen Fraktion hätte es dem Antragssteller klar sein müssen, dass es eine knappe Abstimmung werden würde. Das hätte Gespräche mit jedem einzelnen Kreisrat der anderen Fraktionen erfordern, zumindest aber das Vorsprechen im Vorfeld bei den einzelnen Fraktionen – das sei offensichtlich nicht erfolgt.
Durchaus seien die Argumente, die die Gegner präsentiert hätten und die auch die gleichen wie bei der Abstimmung vor sechs Jahren gewesen wären, mittlerweile widerlegt. "In keinem der Landkreise, die Altkennzeichen wieder zugelassen haben war die Entscheidung einstimmig – und in keinem kam es anschließend zu einer wie auch immer gearteten Spaltung. Vielmehr gibt es dort, wo eine Wiedereinführung verhindert wurde tiefe Gräben", ist sich Reith sicher. Auch sorge die Wiedereinführung für keine Nettomehrkosten. Einem personellen Mehraufwand stünde ein Mehrfaches an Gebühren-Mehreinnahmen entgegen, sodass es überall zu Mehreinnahmen für den Kreis gekommen ist. Auf diese Argumente hat der OB nicht reagiert, was jedoch laut Reith zwingend notwendig gewesen wäre.
"Der OB hat die Wiedereinführung unseres DS-Kennzeichens zur Chefsache erklärt und ich habe darauf vertraut, dass er das mit gleichem Engagement und gleicher Überzeugung verfolgt, wie andere Herzens-Projekte", so Reith. Die angebotene Unterstützung bei der notwendigen Überzeugungsarbeit wäre allerdings verwehrt worden.
