Facebook kündigt in Deutschland neue Maßnahmen "zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus" an. Damit reagiert das Netzwerk auf heftige Kritik am Umgang mit Hassbotschaften.

Laut einer Sprecherin gehören zu den Maßnahmen die Einsetzung einer Task Force zum Umgang mit Hassrede, die Partnerschaft mit der "Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter" und eine Kampagne, um "Gegenrede" gegen Hetze in Deutschland zu fördern.

Damit bleibt Facebook deutlich hinter dem zurück, was Justizminister Heiko Maas (SPD) gefordert hat. Am Nachmittag trifft Maas Vertreter von Facebook in Berlin. Politiker aller Parteien hatten Facebook aufgefordert, mehr gegen Hetze auf seinen Seiten zu unternehmen - auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich so geäußert. Bislang hatte Facebook Gesprächsbereitschaft, aber kein explizites Entgegenkommen signalisiert.

Maas fordert unter anderem, dass Facebook auch in Deutschland ein Team beschäftigen soll, das als Hetze gemeldete Beiträge untersucht, und dass die Zahl der gemeldeten Kommentare offengelegt wird. Dazu nahm die Firma nicht explizit Stellung. Facebook betont, dass deutsche Kommentare auch von Muttersprachlern geprüft würden - hat dafür aber in Deutschland selbst keine Mitarbeiter eingestellt.

Viele Nutzer machen die Erfahrung, dass Facebook ausländerfeindliche Beiträge trotz Meldung nicht löscht. Das Netzwerk selbst sprach dabei bislang lediglich von "Fehlern", die passieren könnten. Das Konzept der Gegenrede (Counter speech) bedeutet, dass Nutzer Hetze in Beiträgen aktiv widersprechen und damit die Diskussion prägen.

"Wir erleben, dass viele Gruppen humanitäre Hilfe für neue Flüchtlinge über unsere Plattform organisieren", sagte die Facebook-Vertreterin in Berlin, Eva-Maria Kirschsieper. "Eine sehr kleine Minderheit an Leuten hat jedoch Inhalte verbreitet, die offensichtlich die Linie akzeptabler Meinungsäußerung überschreiten und wir erkennen die damit verbundenen Bedenken an."