Wie sinnvoll ist das Arbeitszeitgesetz?

Arbeitnehmer dürfen in Deutschland nur acht Stunden am Tag arbeiten, ausnahmsweise auch mal zehn. Für viele ist das eine Neuigkeit, dabei gibt es das Arbeitszeitgesetz schon seit mehr als zwanzig Jahren. Dass in Deutschland nun erstmals intensiv diese Regeln diskutiert werden, hat nur einen Grund: Die Arbeitgeber würden sie gerne abschaffen oder zumindest flexibler gestalten, um sie an die besonderen Anforderungen einer digitalen Arbeitswelt anzupassen, wie sie es nennen. Tatsächlich stecken eine ganze Reihe von Kuriositäten in diesem Gesetz, die „ununterbrochene Ruhezeit“ von elf Stunden nach der Arbeitszeit zum Beispiel. Das war noch zu Zeiten opportun, als sich der Arbeitstag im Wesentlichen zwischen 9 und 17 Uhr abspielte und in dem Moment abgehakt war, als die Tür zum Büro zufiel. Jetzt ist die Arbeit eigentlich nie wirklich zu Ende. Zumindest aber kann sie dank E-Mail und Internet auch erst um 23 Uhr erledigt werden, wenn es dem Mitarbeiter besser in den Tagesablauf passt. Interessant ist auch die im Gesetz genannte Höchstgrenze von 48 Stunden in der Woche. Das mag für Arbeitgeber-Ohren noch akzeptabel klingen. Allerdings funktioniert das rechnerisch nur bei einer Sechstagewoche, die ja in Deutschland schon seit langem als ausgerottet gilt. Deshalb ist die Regel eher als Hintertür gedacht für Bereitschaftsdienste, abweichende Tarifverträge oder auch für die Tätigkeit in Kirchen. Außerdem ist Arbeit am heiligen Sonntag nicht nur verpönt, sondern auch ganz offiziell verboten, bis auf einige Ausnahmen natürlich: Krankenhäuser, Kinos, Theater und natürlich Freizeitparks, um nur einige zu nennen. Die Arbeitszeitregeln gelten grundsätzlich für alle Arbeitnehmer aus allen Branchen, die keine Führungskräfte sind, also strenggenommen auch für Unternehmensberater, Investmentbanker, Marketingexperten, Ingenieure, Computerexperten und Anwälte, und damit für all jene Berufsgruppen, in denen der Achtstundentag schon lange nichts mehr mit der „betrieblichen Realität“ zu tun hat – wenn man so den Ablauf in einem international agierenden Konglomerat überhaupt noch nennen möchte. Dazu gehören in Deutschland übrigens auch viele Familienunternehmen. Die Arbeitswelt auf den Kopf gestellt Das Praktische an diesen unpraktischen Regeln war nun jahrelang, dass sie eigentlich keiner gekannt und schon gar keiner beachtet hat – und auch nicht beachten musste. Viele Chefs sahen die brennenden Lampen in den Büros ganz ohne Argwohn, obwohl sie strenggenommen für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes sorgen müssten. Doch häufig sind diese abendlichen Aktivitäten nicht etwa expliziten Anordnungen geschuldet, sondern Resultat der individuellen Arbeitsorganisation. Das reichte schon für eine Rechtfertigung. Vielleicht bewunderten die Vorgesetzten sogar den Einsatz ihrer Mitarbeiter, die mit ganzer Leidenschaft bei der Sache waren. Auch Kontrollen gab es nur wenig, denn für diese sind die Länder zuständig, die damit meist die Gewerbeaufsichten der Gemeinden beauftragen – und die kamen schlicht nicht hinterher. (Sonst wären die Mitarbeiter dort wohl auch selbst mit dem Arbeitszeitgesetz in Konflikt geraten.) Das hat sich in den vergangenen Jahren ein wenig geändert. Inzwischen werden die Aufseher zumindest vereinzelt in Unternehmen vorstellig und lassen sich die Unterlagen über die Arbeitszeitgestaltung der Mitarbeiter vorlegen. Viele Unternehmen stellen bei dieser Gelegenheit übrigens überhaupt erst fest, dass sie zu einer solchen Dokumentation tatsächlich verpflichtet sind. Sie müssen jede über die normale Arbeitszeit hinausgehende Tätigkeit sorgfältig aufschreiben und diese Dokumente für zwei Jahre aufbewahren. Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz werden mit einem Bußgeld belegt. Kommt ein Mitarbeiter zu Schaden, steht auch schon mal der Staatsanwalt vor der Tür. Für einen größeren Umbruch sorgte allerdings ein ganz anderer Trend, der in vielen internationalen Konzernen in den vergangenen Jahren Einzug hielt: „Compliance“ ist nun das Gebot der Stunde, also die Einhaltung von Regeln. Das mag nicht nach einem revolutionären Konzept klingen, aber tatsächlich hat es die Unternehmenswelt auf den Kopf gestellt. Ganze Abteilungen wurden eigens dafür hochgezogen. Zunächst zielte Compliance darauf, Korruption und Kartellverstöße im Unternehmen aufzuspüren und aus dem Weg zu räumen. Aber bald dämmerte es den Unternehmen, dass wohl auch das Arbeitszeitgesetz im Prinzip zu den von ihnen einzuhaltenden Regeln zählen dürfte. Forderung: Tageshöchstgrenze abschaffen! Seitdem häufen sich die Geschichten darüber, dass die Personalabteilungen konsequenter darauf schauen, wie viel ihre Kollegen arbeiten. Da werden eifrige Mitarbeiter auch schon mal regelrecht vor die Tür gesetzt, um sie am Arbeiten zu hindern. Oder zumindest daran, beim Arbeiten auch noch Spuren zu hinterlassen. Andere berichten davon, dass sie sich nach Ablauf der offiziell erlaubten Arbeitszeit erst mühsam aus dem Arbeitszeiterfassungssystem ausloggen müssen, nur um dann heimlich durch die Hintertür wieder hinein zu spazieren und ihre Arbeit zu erledigen. Ein prominentes Opfer dieser neuen Prinzipientreue war Anfang des Jahres ausgerechnet die politisch korrekte Gourmetköchin Sarah Wiener, die vom Daimler-Konzern als Restaurantbetreiberin rüde vor die Tür gesetzt wurde, als durch interne Compliancekontrollen bekanntwurde, dass gegen das Arbeitszeitgesetz verstoßen wurde. Wiener beteuerte, dass es sich um Ausnahmen handelte, als Mitarbeiter kurzfristig ausgefallen seien. Die Mängel seien schon längst abgestellt worden. Es nützte nichts, die Partnerschaft wurde beendet. Solche Fälle haben die Arbeitgeber aufgeschreckt. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass sie nun ihre Änderungsvorschläge in den Ring werfen. Die Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände schlug in der vergangenen Woche vor, auf die Höchstgrenze von acht Stunden am Tag am besten zu verzichten und auch die Arbeit am Sonntag häufiger großzügiger zu gestalten. Damit wären dann in den Randzeiten auch stundenlange Videokonferenzen mit Asien oder Amerika endlich erlaubt. An der Grenze von 48 Stunden in der Woche wollen sie dagegen nicht rütteln, schließlich ist das auch mehr, als jeder Tarifvertrag erlaubt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles von der SPD hat diesen Vorschlag postwendend abgelehnt. Dabei dürfte sie sich eigentlich im Klaren darüber sein, dass die Diskrepanz zwischen Recht und Wirklichkeit auf Dauer nicht tragbar ist. Schließlich ist es nicht nur der Arbeitsorganisation der Konzerne, sondern oft auch dem Wunsch der Arbeitnehmer selbst geschuldet, dass sie einige Arbeitsstunden vom Nachmittag auf den Abend legen. Dann allerdings kommen sie mit der eingangs erwähnten Ruhezeit von mindestens elf Stunden in Konflikt. Durch eine Neuregelung könnte die Ministerin übrigens auch ganz nebenbei sicherstellen, dass Arbeitgeber die Verantwortung für eine vernünftige Arbeitsorganisation nicht auf ihre leidenschaftlich arbeitenden Mitarbeiter abwälzen – mit Regeln, die endlich eingehalten und kontrolliert werden.