GerichtsentscheidUber wird in Deutschland verboten
Harter Schlag für Uber: Das Frankfurter Landgericht verbietet den Fahrdienst deutschlandweit. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland wegen unlauteren Wettbewerbs.
- von
- vb
Das US-Unternehmen Uber darf seinen Fahrdienst in Deutschland nicht mehr anbieten.
Der Taxikonkurrent Uber darf in Deutschland keine Fahrten mehr vermitteln. Das Landgericht in Frankfurt hat dem Fahrdienst den Betrieb verboten. Uber dürfe keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben, zitiert der «Spiegel» den vorsitzenden Richter Joachim Nickel.
Damit kann der Verbund Taxi Deutschland einen Erfolg feiern. Die Taxivereinigung hatte die Klage wegen unlauteren Wettbewerbs eingereicht. Uber hingegen hatte geltend gemacht, dass man lediglich zwischen Gast und Fahrer vermittle und das Angebot darum legal sei. Die Regeln für Taxidienste würden für Uber nicht gelten.
Berufung möglich
Uber lässt Privatpersonen per App den Service UberPOP nutzen, um zahlungswillige Mitfahrer zu finden. Dafür kassiert das US-Unternehmen einen Teil des vereinbarten Tarifs. Nach dem heutigen Urteil behalte sich Uber vor, Berufung einzulegen, so der «Spiegel».