ABDA ruft an die Wahlurne |
 | PZ |
 | 22.05.2019 11:24 Uhr |
Jede Stimme zählt: Die Europawahl stellt auch die Weichen für die künftige Gesundheitsversorgung in Deutschland. / Foto: Adobe Stock/Anton Sokolov
Die ABDA-Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände appelliert im Vorfeld der Europawahl an alle Apotheker, sich über die jeweiligen Wahlziele der Kandidaten gut zu informieren und dann ihre Stimme abzugeben.
»Jede Stimme zählt bei dieser Europawahl«, so ABDA-Präsident Friedemann Schmidt. Mit der eigenen Stimme könne jeder Wähler darüber mitentscheiden, wer ins Europaparlament einzieht. »Gerade in der Gesundheitspolitik zeigt sich, warum die Vielfalt nationaler Erfahrungen wichtig ist und wie sich die Europäische Union daraus stärken lässt.«
Schmidt betont, dass die Spitzenkandidaten und Fraktionen zudem ein gewichtiges Wort mitreden werden, wenn es um die Berufung des neuen Kommissionspräsidenten geht. »Und die neue Kommission wird sich daran messen lassen müssen, ob sie den wirtschaftsbetonenden Binnenmarkt weiter bedingungslos vorantreibt oder Ausnahmen im Sozialbereich wie für die Gesundheitspolitik akzeptiert«, so der ABDA-Präsident.
Er weist in diesem Zusammenhang auf das Subsidiaritätsprinzip hin, das im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt ist. Demnach billigt Artikel 168 AEUV der Gesundheitspolitik eine mitgliedsstaatliche Kompetenz zu. Damit ist sie den Binnenmarktprinzipien, sprich dem freien Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen, nicht ohne Weiteres unterworfen.
»Subsidiarität heißt, dass diejenige politische Ebene eine Aufgabe lösen soll, die am besten dazu geeignet und möglichst nah am Problem ist. Im Gesundheitswesen ist das der Mitgliedsstaat. Und wer diese mitgliedsstaatliche Kompetenz für die Gesundheitspolitik anerkennt, stärkt das Vertrauen in Europa und schützt den Sozialstaat vor einer Ökonomisierung im Interesse einzelner Unternehmen«, so Schmidt.
Die ABDA hat sich im Vorfeld zur Europawahl mit eigenen Forderungen klar aufgestellt. Zu den fünf Kernpositionen gehören neben der Subsidiarität für die Gesundheitsversorgung auch der Erhalt der Freiberuflichkeit, der Patientenschutz, die Digitalisierung und die Verfügbarkeit von Arzneimitteln.
