Parteigründung: Pegida hinterlegt Satzungen
Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz Pegida, in Österreich wollen eine neue Partei gründen. Der Sprecher des Innenministeriums, Karlz-Heinz Grundböck, bestätigte, dass am Donnerstag eine Satzungshinterlegung unter dem Parteinamen „Pegida“ eingelangt.
Aus rechtlichen Gründen konnte Grundböck den Namen desjenigen, der die Satzungen hinterlegte, nicht nennen. Der Ministeriumsspreche erklärte aber, dass eine Veröffentlichung im Internet nötig sei, damit die Partei rechtswirksam gegründet sei. Bis Donnerstagabend war dies jedoch noch nicht der Fall.
Nach ersten Informationen des Internetblogs „fischundfleisch“ will die neue Partei die Statuten von den Rekos übernehmen. Der Gründer der Reformkonservativen, Ewald Stadler, erklärte, dass er Pegida angeboten habe, sich die Satzungen seiner Partei anzuschauen. Falls sie diese nachgebildet hätten, hätte er nichts dagegen.
Ob die Parteigründung mit den Pegida-Initiatoren abgesprochen wurde, steht noch nicht fest. Der ehemalige Sprecher von Pegida Wien, Georg Immanuel Nagel, hat sich Donnerstagabend von der Parteigründung jedenfalls distanziert. Die Organisation stehe nicht hinter der Gründung der Pegida-Partei.
