"Schwarze Evolution": ÖVP will "wendiger" werden

Gernot Blümel
Gernot Blümel Die Presse
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Generalsekretär Blümel will seine Partei in Richtung einer "bürgerlichen Bewegung" öffnen. Mit den Bünden hat er "kein Problem".

Die Volkspartei beginnt einen neuen Programmprozess. Ab sofort werde eine "Evolutionsbewegung entfacht", erklärte Generalsekretär Gernot Blümel am Donnerstag. Die Ergebnisse des Prozesses werden in ein neues Parteiprogramm münden, das bei einem Parteitag Mitte kommenden Jahres beschlossen wird. Auch eine Urabstimmung der Mitglieder ist möglich.

Blümel, der sich mit dem Direktor der politischen Akademie Dietmar Halper und dem Präsidenten der Julius Raab-Stiftung Harald Mahrer zwei durchaus kritische Geister zur Seite geholt hatte, betonte, dass man keine neue ÖVP wolle: "Vieles ist gut, auf dem kann man aufbauen." Allerdings müsse eine politische Bewegung im 21. Jahrhundert "wendiger" sein. Er wolle die ÖVP daher in Richtung einer "bürgerlichen Bewegung" öffnen, bei der jeder ein Stück des Weges mitgehen könne, so Blümel.

"Bünde sind nicht unser Problem"

Mehrfach betonte der Generalsekretär, dass es bei der "Evolution" vor allem um Optimierungen bei den Parteistrukturen gehe. Was er genau darunter versteht, sagte Blümel aber nicht, sei der Prozess doch so aufgestellt, dass die Vorschläge von der Basis bzw. Interessierten kommen sollten. An eine Abschaffung der Bünde denkt der Generalsekretär aber offenbar nicht: "Ich glaube nicht, dass die Bünde unser Problem sind."

Mahrer Ansicht nach ist jedenfalls eine Urabstimmung über die wichtigen inhaltlichen und strukturellen Fragen notwendig. Blümel zeigte sich dazu offen und das, obwohl solch ein Referendum mit knapp einer drei Viertel Million Mitglieder ein ziemlicher administrativer Aufwand wäre.

Die Reformnotwendigkeit ist auch für Halper gegeben. Derzeit sei die Volkspartei in ihren Lösungen oft "verharrend". Nötig sei es, die inhaltlichen Ideen der Partei von der Regierungsarbeit zu lösen.

(APA)

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